Aktuelle WEA-Zahlen in SH: Variable Bestandszahlen von 2809 bis 3435 Anlagen!

Rasanter WEA-Zubau in der BRD und besonders in SH - Immer wieder tauchen neue Zahlen in der Berichterstattung auf

Dabei ergeben unsere Recherchen regelmäßig, dass die Bestandszahlen stark variieren, je nach Informationsquelle. Die Gründe können vielfältig sein, von schlechter, zumindest schleppender Datenpflege, über unterschiedliche Zeitpunkte zur Erhebung, bis zu unterschiedlichen Interessenlagen.

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Neuer Beitrag auf www.opfer.windwahn.de

Schleswig-Holstein - Dutzende von Anwohnern von WEA in Silberstedt, Treia und Umgebung sind erkrankt.

WEA-Anwohner: Die Rotoren machen uns krank

   
etscheit

Geopferte Landschaften

Das Buch mit Beiträgen von 18 Autoren aus unterschiedlichen umweltrelevanten Disziplinen ist eine eindrucksvolle Abrechnung mit der im Namen der Energiewende fortschreitenden Industrialisierung, der zum angeblichen Schutz der Atmosphäre immer mehr Teile der Biosphäre geopfert werden.

Weiterlesen: Geopferte Landschaften

   

!! WICHTIGE PETITION !!

Umweltministerin Hendricks und das Tötungsverbot im Bundesnaturschutzgesetz

Artenschutz soll der Windkraft noch öfter zum Opfer fallen
Bitte unterzeichnen Sie die Petition zum Schutz unserer Arten!

https://www.regenwald.org/petitionen/1082/es-gibt-keine-hinnehmbare-menge-getoeteter-tiere-frau-ministerin?t=431-37-4743-1

   

windwahn vortragwindwahn Vortrag Infraschall

Wie wirkt Schall den man nicht hören kann?

   

pic12Neue Slideshow

über den Irrsinn Windenergie

Slideshow III

   

epawSchließen Sie sich der Europäischen Plattform gegen Windkraftwerke (EPAW) an
http://www.epaw.org/organisation.php?lang=de&country=Deutschland

   
 

Achtung - Stellung nehmen - Einwändungen schreiben

Auslegung des Online-Windkraft-Atlas für SH
Onlinebeteiligung ab sofort bis Ende Juni 2017

Weitere Infos hier

   

Verfassungsbeschwerde - Spendenaufruf

Der Regionalverband Taunus e.V. bringt die Windkraft vor das Bundesverfassungsgericht.
Bitte unterstützen Sie diese Aktion mit einer Spende.
--> Stichwort "Verfassungsbeschwerde" <--
   

Schleswig-Holstein

Die unzulänglichen Karten der Landesregierung sind für Einwendungen im Rahmen der Regionalplanung Teilfortschreibung Wind nicht geeignet.
Nutzen Sie daher die hervorragend aufgearbeitete Karte von H. Diedrich. http://arcg.is/1MRWx20 

   

BUND und Naturstrom AG  

naturstrom ag historie small

   

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Vent de colère - Frankreich  

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Bitte um Solidarität durch Unterzeichnung einer Petition aus Frankreich

gegen die Entwertung der Landungsstrände (D-Day-Beaches) in der Normandie zur Befreiung Europas von der Nazi-Diktatur durch eine Offshore-Windindustriezone mit 75 WEA von 180m Höhe.
Mit Ihrer Unterschrift unterstützen Sie auch den Antrag auf Erteilung des UNESCO-Welterbetitels!
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EEG-Subventionierung von Altanlagen beenden

Details

von Günter Keil

Die für Wirtschaft und Bürger verheerendste Bestimmung des EEG ist die 20-jährige Garantie für die Einspeisevergütung in der Höhe, die bei der Inbetriebnahme der Anlage galt. Daraus wuchs im Laufe der Jahre eine riesenhafte Belastung, die allein für das Jahr 2014 den Betrag von 23,6 Mrd. Euro plus MwSt erreicht. Die Regierung hat bislang bei allen Diskussionen über die Einschränkung der EEG-verursachten Überförderung niemals auch nur erwogen, die Bestandsanlagen in ihre Kürzungspläne einzubeziehen; es geht ihr auch bei der anstehenden Novellierung des EEG nur um Neuanlagen, für die veränderte Förderregelungen gelten sollen.

Das bedeutet jedoch, dass die Ausplünderung der Bürger, die zutiefst unsoziale Umverteilung von unten nach oben, weiter ansteigt, nur etwas langsamer als bisher. Zur Rechtfertigung für diese Untätigkeit wurde stets angeführt, dass bestehende Verträge nicht angetastet werden dürften.

Das ist jedoch falsch.
In einem bemerkenswerten Artikel hat Prof. Dr. Ulrich Büdenbender – bis 2013 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Energiewirtschaftsrecht und Arbeitsrecht der Juristischen Fakultät der T.U.Dresden, seit 2013 Rechtsanwalt und Of-Counsel Clifford Chance, Düsseldorf – diese Ausrede widerlegt (Lit.1).

Zitat: „Die Bundesregierung will aus rechtlichen wie aus politischen Gründen an dem umfassenden 20-jährigen Bestandsschutz der Subvention für bestehende Anlagen festhalten. Rechtlich ist dies keineswegs zwingend; die maßgeblichen Argumente können hier kurz angesprochen werden (10):

Verfassungsrechtlich handelt es sich bei der Beseitigung des uneingeschränkten Vertrauensschutzes in die Fortgeltung der bestehenden Förderzusagen um eine unechte Rückwirkung für einen noch nicht abgeschlossenen Sachverhalt. Sie ist unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig (11). Betroffen ist hier die Fortgeltung der EEG-Fördersätze, also die einer vertragsgestaltenden Regelung im Verhältnis EEG-Anlagenbetreiber und Netzbetreiber (§§ 8, 16 ff. EEG). Privatrechtliche Schuldverhältnisse aber stehen auch bezüglich ihrer normativen Ausprägung unter dem Vorbehalt sich ändernder Rahmenbedingungen, wie schon ein Blick in das Mietrecht mit häufigen gesetzlichen Änderungen auch für bestehende Mietverträge zeigt.

Dies gilt in besonderem Maße, wenn es um Änderungen von Belastungen zwischen den Vertragsparteien geht, die von Dritten finanziert werden müssen. Der Reduzierung von Begünstigungen für EEG-Altanlagenbetreiber stünde die Reduzierung / Begrenzung von Belastungen für die Gemeinschaft aller Stromverbraucher gegenüber. In diesem Interessenkonflikt ist die erstgenannte Personengruppe keineswegs uneingeschränkt schutzwürdig, wenn dies durch ständig steigende Strompreise zulasten der letztgenannten Gruppe mit erheblichem sozialen und wirtschaftlichen Sprengstoff führt! Dies gilt erst recht, wenn sich eine gesetzliche Förderregelung mangels rechtzeitiger Anpassung als sachwidrig und nicht mehr aufrechtzuerhalten erweist.

Im Übrigen ist der frühere EEG-Gesetzgeber auch unter dem Aspekt des Demokratieprinzips (Art. 20, Abs. 3 GG) nicht in der Lage, nachfolgende Gesetzgeber über jeweils fünf Legislaturperioden hinweg bezüglich der EEG-Förderung zu binden.

Daraus folgt, die Bundesregierung hätte schon längst die EEG-Förderregelungen für Bestandsanlagen ändern können und sie kann – und müsste – es endlich jetzt tun.

Auch für Nichtjuristen ist allein das Beispiel mit den Mietverträgen von durchschlagender Überzeugungskraft. Die detaillierten Ergebnisse der Arbeit von Prof. Büdenbender und Kollegen – siehe seinen Hinweis auf die im Druck befindliche Langfassung - ersparen den Ministerialbeamten von Herrn Gabriel gewiss eine Menge Arbeit.

Handelt die Bundesregierung spätestens jetzt nicht, bedeutet das wohl, dass sie ein Fortbestehen der Umverteilung von unten nach oben wünscht.

Es gibt schon länger Berichte darüber, dass sich auch zahlreiche Abgeordnete mit privaten finanziellen Engagements an Projekten von EEG-begünstigten Anlagen beteiligt haben. Möglicherweise liegt hier eine Erklärung für das unverständliche Zögern.

Es wäre die Aufgabe des Bundestagspräsidenten, in dieser Sache der Frage der Befangenheit näher nachzugehen. Unangenehm, aber vielleicht nötig.

Sankt Augustin, 11.7.2014

Anmerkungen
(10): Vgl. dazu näher Büdenbender/Gärditz/Löwer/Ludwigs/Paschke/Stoll/Wolfrum:
„Rechtliche Rahmenbedingungen für die Reform der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland", 2014, Kap.3 (im Druck)".
(11): Vgl. den Nachweis in Fn.(10)". (Ende des Zitats).

(Lit.1): Ulrich Büdenbender: „Wirtschaftliche Lastenverteilung für die Förderung erneuerbarer Energien in der Elektrizitätswirtschaft", Energiewirtschaftliche Tagesfragen 64.Jg (2014) Heft 6

Zum Autor:
Dr.-Ing. Günter Keil
53375 Sankt Augustin

Quelle: http://nature2010.tripod.com/EEG-Subventionierung_beenden.htm

   

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Man sollte immer auf alte Männer hören  

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    Hat man Korn, so fehlts am Winde, Hat man Wind, so fehlt das Korn.

    Wilhelm Busch (1832 - 1908)

     
   

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Zitate  

"Kulturelle Barbarei"
"Es ist doch pervers, wenn man, um die Umwelt zu schützen, den CO2-Ausstoß steigert und die Landschaft zerstört."


Oskar Lafontaine in der Saarbrücker Zeitung am 31.10.2013

"Man has the fundamental right to freedom, equality and adequate conditions of life, in an environment of a quality that permits a life of dignity and well-being, and he bears a solemn responsibility to protect and improve the environment for present and future generations."

Declaration of the UN Conference on the Human Environment

"Früher war Energiearmut ein Randphänomen, mittlerweile ist es ein Alltagsproblem."

Volker Hatje, Elmshorner Stadtrat

„Alternative Energiegewinnung ist unsinnig, wenn sie genau das zerstört, was man eigentlich durch sie bewahren will: Die Natur“

Reinhold Messner, 2002

"Der Ausbau regenerativer Energien kommt vor Umweltschutz"

Winfried Kretschmann, grüner Ministerpräsident von Baden-Württemberg, auf der Verbandsversammlung des Gemeindetages in BW

"Ihr müsst schon sehr gute Argumente liefern, wenn wir sie nicht bei euch vor die Haustür setzen sollen. Dann bauen wir sie woanders hin. Aber bauen werden wir sie. Warum? Weil das Gemeinwohl es gebietet."

Winfried Kretschmann (MP Baden-Württemberg) über seine Windwahnphantasien

For us, the world was full of beauty; for the other, it was a place to be endured until he went to another world. But we were wise. We knew that man's heart, away from nature, becomes hard.

Chief Luther Standing Bear (1868-1939)

"Eines Tages wird der Mensch den Lärm genauso bekämpfen müssen wie Cholera und Pest."

Robert Koch (1843-1910)

"Ich bin für Naturschutz und Energiewende verantwortlich und kann deshalb klar sagen, dass die Energiewende nicht am Naturschutz scheitern wird."

Robert Habeck, Energiewendeminister S-H am 20.08.2012 im WELT-Interview

Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde."
Napoleon Bonaparte (1769-1821)
   

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